Top-Thema - März 2001  
cebit
Softwarepatetente 2001

EU-Entscheidung zu Softwarepatenten steht ins Haus
Nach geltendem Recht sind Computerprogramme "als solche" gemäß dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) (Artikel 52, Absätze 2 und 3) nicht patentierbar. Allerdings haben die nationalen Patentämter und das Europäische Patentamt (EPA) viele Patente für technische Erfindungen erteilt, bei denen ein Computerprogramm verwendet wird. Daher stellte sich immer häufiger die Frage nach der Vereinbarkeit des europarechtlichen Patentübereinkommens.

Was ist mit der Patentierbarkeit von Software?
Die Patentierbarkeit von Software ist in letzter Zeit intensiver Gesprächsstoff geworden. Viele Großunternehmen sind der Auffassung, dass Patente auf diesem Gebiet die Innovation fördern könnten, da sie einen angemessenen Schutz für die Investitionen bieten, die die Entwicklung von Software erfordert. Auch das EPA befürwortet die Patentierbarkeit von Computerprogrammen. Aus der mittelständischen Wirtschaft und der Open-Source-Gemeinde kommt dagegen immer wieder Kritik. Von den Open-Source-Anhängern wird das Argument eingebracht, dass Patente den fairen Wettbewerb untergraben und Innovationen verhindern.

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Interessante Links zum Thema:

Euro-Patentamt
Offizielle Homepage des Europäischen Patentamtes (EPO)

Patentinflation
Website des Fördervereins für eine freie informationelle Infrastruktur

EPÜ
EPÜ - Europäisches Patentübereinkommen

Bundesministerium der Justiz
Homepage des Bundesministeriums der Justiz

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